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Um die Auswirkungen der Corona-Virus-Epidemie auf die chinesische Volkswirtschaft in Grenzen zu halten, hat der Staatsrat Xinhua zufolge am 18. Februar 2020 eine Reihe von Maßnahmen beschlossen. Unter anderem geht es um Sicherung der Frühjahrsbestellung in den landwirtschaftlichen Betrieben, um flexible Lösungen für die Sicherung von Beschäftigung und Betrieb von Unternehmen durch Reduzierung der Abgabenlast in Sozialversicherung und Housing Fund. Kleine und mittlere Firmen außerhalb der Provinz Hubei werden von den Zahlungen zwischen Februar und Juni dieses Jahres befreit, große Unternehmen müssen von Februar bis April nur die Hälfte der üblichen Abgaben abführen. Unternehmen in Hubei werden unabhängig von ihrer Größe von Februar bis Juni komplett von den Sozialabgaben befreit.
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Auf der Tagung des Staatsrates unter Leitung von Ministerpräsident Li Keqiang wurde unterstrichen, dass neben verstärkten und weiter optimierten Bemühungen zur Eindämmung der Ausbreitung der Epidemie die Sicherung der Lebensmittelversorgung von entscheidender Bedeutung sei und alles unternommen werden müsse, um die Arbeit in den landwirtschaftlichen Betrieben in Gang zu setzen. Es werde eine Arbeitsgruppe gebildet, die Maßnahmen beschließen und umsetzen soll, um die Landwirte mit den für die Produktion notwendigen Zulieferungen zu versorgen. Gleichzeitig sagte der Ministerpräsident zu, dass der Mindesteinkaufspreis für Reis stabil bleiben wird und bei Bedarf auch erhöht werden kann. Lokale Behörden wurden angewiesen, dafür zu sorgen, dass die Getreideproduktion ohne Verzögerungen erfolgt und die Ernte gesichert wird. Besondere Unterstützung sollen Geflügel- und Tierzuchtbetriebe erhalten. Betriebe, die infolge der Epidemie Tierbestände keulen mussten, können mit Stundungen bei Krediten rechnen und neue Darlehen zu günstigen Konditionen erhalten. Diese Hilfskredite werden jetzt bereits bei 500 notgeschlachteten Tieren in einem Betrieb gewährt. Zuvor lag die Grenze bei 5.000 Tieren. Gleichzeitig sollen die Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung und Verbreitung von Seuchen wie Vogel- oder afrikanische Schweinegrippe intensiviert werden.
Kriterien für Aufnahme der Produktion
Der Staatsrat forderte zudem die lokalen Behörden auf, „vernünftige Kriterien“ für die Wiederaufnahme der Produktion zu verabschieden. Firmen, die die Produktion wieder aufnehmen, soll es vereinfacht werden, Finanzierungen zu erhalten. Außerdem fordert der Staatsrat, in den vergangenen Wochen verabschiedete Beschlüsse zu Steuervergünstigungen schneller umzusetzen. Insbesondere mittlere und kleinere Unternehmen müssten schnell und komplikationslos in den Genuss dieser Beschlüsse kommen, so der Ministerpräsident, der hervorhob, dass der Erfolg bei der Bekämpfung der Epidemie auch davon abhänge, dass Chinas Wirtschaft funktioniert. Sicherung der Beschäftigung, von Finanzierungen, Außenhandel, ausländischen Direktinvestitionen und inländischen Investitionen sei der Schlüssel für Stabilität im Land, so Li Keqiang. Effektive Quarantäne-Maßnahmen müssten sich auch an den Notwendigkeiten für eine funktionierende Wirtschaft orientieren.
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Die Tagung befasste sich umfassend mit Fragen zur Sicherung der Beschäftigung. Demnach sollen Maßnahmen ergriffen werden, die es Angestellten ermöglichen, an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren, mit Ausnahme von Arbeitern und Angestellten, die aus durch die Epidemie besonderes betroffenen Gebieten stammen. Wanderarbeiter aus diesen Regionen sollen unterstützt werden, in dem in ihren Heimatorten im Rahmen der bestehenden Programme zur Armutsbekämpfung neue Beschäftigungsmöglichkeiten geschaffen werden. Angesichts der hohen Zahl von Hochschulabsolventen in diesem Jahr sollen die Bewerbungsfristen in Unternehmen verlängert und noch stärker auf Online-Bewerbungsverfahren gesetzt werden. Gleichzeitig sind Unternehmen angehalten, flexible Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen, insbesondere um den infolge der Epidemie wachsendem Bedarf an Online-Geschäften zu entsprechen. Unternehmen sollen dafür Fördermittel erhalten.