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Wirtschaftseinheiten sollen sich auf das Kerngeschäft konzentrieren – Staatsrat beschließt Beschleunigung der Reformen

2020-09-18 14:34 Wirtschaft & Unternehmen


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Einem Bericht der Nachrichtenagentur Xinhua zufolge hat der Staatsrat am 17. September ein Programm beschlossen, um in den kommenden drei Jahren wesentliche Reformen sowohl in den Staatsunternehmen als auch in der Privatwirtschaft voranzubringen. Ziel ist demnach, für beide Sektoren der Wirtschaft die Rahmenbedingungen anzugleichen. Die Staatsunternehmen sollen sich künftig vor allem auf ihr Kerngeschäft konzentrieren, sich marktwirtschaftlichen Prinzipien unterordnen und sich dem Wettbewerb stellen. Gleichzeitig soll für die Privatwirtschaft größerer Raum geschaffen werden, um sich erfolgreich und stabil am Markt behaupten zu können. Konkret heißt dies, privaten Firmen, die immerhin für 90 Prozent der Arbeitsplätze im Land stehen, soll der Marktzugang erleichtert werden. So soll die Privatwirtschaft künftig auch in strategischen Sektoren tätig werden können, etwa in der Energieerzeugung, beim Betreiben von Versorgungsnetzen oder beim Bau von Schienenwegen. Staatliche Schlüsseleinrichtungen in Forschung und Entwicklung sollen künftig auch Privatunternehmen offenstehen. Auch sollen kleine und mittlere private Unternehmen künftig am Erwerb und Verkauf von Industrieflächen beteiligt werden. Auf den begrenzten Zugang zu finanziellen Ressourcen zielend, werden Mechanismen gefordert, die es den Unternehmen erlauben, sich ohne Hürden am Markt zu finanzieren. Provinzregierungen sollen entsprechende Programme auflegen, damit kleine und mittlere Privatfirmen Kredite aufnehmen oder sich durch Risikokapital finanzieren können. Laut Xinhua hat Ministerpräsident Li Keqiang deutlich gemacht, nur wenn der Privatsektor prosperierend und stark ist, könne auch der staatliche Sektor weiterwachsen.

 

In der staatlichen Wirtschaft zielt die weitere Vertiefung der Reformen auf die Erhöhung der Qualität und Effizienz in der Produktion, auf die Schärfung des Profils der einzelnen Unternehmen und die Ausrichtung auf nachhaltige Entwicklung – Faktoren, die wichtig sind um die Volkswirtschaft des Landes weiter zu stärken. Die staatlichen Unternehmen trügen zudem Verantwortung für die Sicherung von Lieferketten und deren Effektivität. In dem Beschluss wird unter anderem verwiesen, dass sich die Unternehmen künftig stärker auf ihr Hauptgeschäft konzentrieren und von bisherigen Pflichten der Sozialfürsorge entbunden werden sollen. In Zuge der Reform sollen Misch-Eigentumsformen eine größere Bedeutung erhalten, neue moderne Unternehmensstrukturen entstehen und reale marktwirtschaftliche Mechanismen durchgesetzt werden. Staatliche Unternehmen sollen gleichzeitig unterstützt werden, um Forschung und Entwicklung in kritischen Bereichen zu intensivieren und Innovation voranzubringen.

 

Schließlich wurden auf der Tagung Maßnahmen gegen Protektionismus zwischen den Provinzen bei Unternehmensdienstleistungen und Sozialversicherung beschlossen. Das betrifft mehr als 130 Bereiche, darunter die Registrierung von Wirtschaftseinheiten, Zertifizierungen, aber auch die Inanspruchnahme der Krankenversicherung. Staatliche Dienstleistungen sollen künftig noch stärker online angeboten werden, wobei die entsprechenden Angebote übersichtlicher und leichter zugänglich gestaltet werden sollen.

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